§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden AGB bzw. Nutzungsbedingungen gelten ausnahmslos für die Rechtsbeziehung zwischen XenonServer und den Nutzern der Angebote von XenonServer, sofern nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, insbesondere für Leistungserweiterungen durch XenonServer im Rahmen bereits bestehender Verträge, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.
Etwaige entgegenstehende AGB eines Kunden werden hiermit ausdrücklich nicht anerkannt. Dies gilt selbst dann, wenn die Leistung durch XenonServer rechtwirksam gegenüber dem jeweiligen Kunden zunächst vielleicht sogar vorbehaltlos erbracht worden ist.
Sollten die AGB von XenonServer geändert werden, so werden die Nutzer per Mail über diese Änderung informiert. Änderungen treten 6 Wochen nach Ankündigung durch XenonServer in Kraft. Die Nutzer haben ein Widerspruchsrecht, ein Widerspruch muss nicht begründet werden.
§ 2 Haftungsbeschränkung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
XenonServer haftet lediglich für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von XenonServer oder Angestellten, Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen beruhen. Diese Einschränkung gilt nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.
Soweit die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten (Kardinalpflichten) in Frage steht, haftet XenonServer auch im Falle einfacher und leicht fahrlässiger Pflichtverletzung, jedoch nur für nach Art und Umfang vorhersehbare Schäden.
XenonServer übernimmt auch keinerlei Haftung für schadensverursachende Ereignisse, die im Bereich des jeweiligen Leitungsproviders auftreten und deren Eintritt von XenonServer nicht mitverschuldet wurde.
XenonServer übernimmt keinerlei Haftung für den Verlust der im EDV-System von XenonServer gespeicherten Daten, soweit sie nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von XenonServer beruhen. Eine Verpflichtung XenonServers, von diesen Datensicherungskopien zu erstellen, besteht nicht.
§ 3 Gewährleistungen
XenonServer gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Dienste von 99,5 %, gemessen in Bezug auf ein Halbjahr. Soweit in 6 aufeinander folgenden Monaten diese Quote nicht erreicht wurde, kann der Kunde für die Differenz eine anteilige Erstattung der von ihm erbrachten Entgeltzahlung verlangen. Dasselbe gilt, wenn ein einzelner Ausfall sich über einen Zeitraum von mehr als 48 Stunden erstreckt.
Nicht einberechnet in Ausfallszeiten werden Zeiten bis zu 48 Stunden, die durch Störungen außerhalb des Verantwortungsbereich von XenonServer verursacht werden, sowie Wartungszeiten, soweit sie 24 Stunden nicht überschreiten und dem Kunden rechtzeitig vorher durch E-Mail oder Ankündigung auf der Homepage von XenonServer mitgeteilt wurden
§ 4 Urheber-/ Marken und wettbewerbsrechtlicher Schutz
Die im Angebot von XenonServer erscheinenden bildlichen, textlichen, audiovisuellen und sonstigen Inhalte genießen urheberrechtlichen bzw. wettbewerbsrechtlichen bzw. markenrechtlichen Schutz. Den Nutzern von XenonServer und der angebotenen Dienste ist es demgemäß untersagt, diese Inhalte ohne vorhergehende schriftliche Zustimmung durch XenonServer in bearbeiteter oder unbearbeiteter Form zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, öffentlich vorzuführen, in Datenbanken oder Speicher ähnlicher Art einzubringen, einzuspeisen, vorzuhalten und an die Öffentlichkeit zu übermitteln ("communication to the public") oder zu sonstigen Zwecken zu nutzen.
§ 5 Verbot gesetzeswidriger Beiträge
Den Nutzern der von XenonServer angebotenen Dienste ist es untersagt, gegen bestehende Gesetze zu verstoßende, textliche und/oder bildliche oder sonstige Inhalte in den Speicher der Server von XenonServer einzubringen. Hiervon betroffen sind insbesondere gegen Strafvorschriften verstoßende oder sonst beleidigende, bedrohende, Volksverhetzende, zu Straftatenaufrufende, rassistische, obszöne, pornographische oder ähnliche Äußerungen und Inhalte. Wegen Ansprüchen, die aufgrund von Verstößen des Nutzers gegen Gesetze, insbesondere gegen die hier beschriebenen Tatbestände, von Dritten gegen XenonServer gerichtet werden, stellt der Kunde XenonServer frei.
§ 6 Leistungen
XenonServer bietet Online-Dienste an. Die Basis dieser Leistungen ist die mögliche Bereitstellung von Dienstleistungen im Internet. Die Leistungen von XenonServer werden von dieser nach bestem Wissen und Gewissen gegenüber den Kunden erbracht.
XenonServer behält sich vor seinen Service insoweit zu ändern oder zu erweitern, wie dies zur Verbesserung notwendig und/oder die technische Weiterentwicklung dies ermöglicht und/oder erfordert. XenonServer verpflichtet sich dazu, solche Änderungen nur in einem für den Kunden zumutbaren Rahmen und unter Berücksichtigung der Interessen von XenonServer vorzunehmen.
§ 7 Vertragsabschluß, Vertragsdauer und Kündigung
Der Vertrag zwischen XenonServer und dem Nutzer kommt immer erst durch die Annahme des Kundenantrages durch XenonServer zustande.
Die Benachrichtigung der Vertragsannahme dem Nutzer gegenüber erfolgt via E-Mail.
Für jedes einzelne Angebot wird ein Vertrag mit einer ersten Vertragsperiode von 1 Monat, sofern nicht anders angegeben, geschlossen und verlängert sich stillschweigend um diese Vertragsperiode, wenn er nicht von einer Vertragspartei schriftlich oder in Textform zum Ende der erstmaligen oder der darauf folgenden neuen Vertragsperiode gekündigt wird.
Die Kündigung hat schriftlich bis spätestens 14 Tage vor dem Ende der ersten bzw. jeder weiteren Vertragsperiode zu erfolgen. Eine Übermittlung per E-Mail ist nur mit einem Ausweisdokument gültig, per Scan oder Digitalbild. Hiervon bleibt natürlich das Recht beider Parteien zu einer Kündigung aus wichtigem Grunde im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) unberührt.
Wichtige Gründe im Sinne des Gesetzes liegen vor, wenn der Nutzer im Falle einer erteilten Einzugsermächtigung das Konto auflösen oder auch die Einzugsermächtigung widerrufen sollte, wenn der Nutzer zahlungsunfähig ist und die Zahlung endgültig verweigert, wenn der Kunde gegen die in diesen AGB normierten Pflichten, insbesondere auch seinen vertraglichen Pflichten, verstößt und eine Abmahnung seitens des Anbieters keine Änderung durch den Nutzer herbeiführt.
Zudem behält sich XenonServer vor, bei Zahlungsverzug von mehr als 7 Tagen, bzw bei Rücklastschriften sofort, die Leistung einzustellen. Der Nutzer wird über diese drohende Sperre in einer gesonderten Mahnung informiert.
Liegt eine endgültige Zahlungsverweigerung vor, ist der Anbieter zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.
Sollte ein Webspace Paket vor Ablauf eines Jahres gekündigt werden, so muss dennoch der Preis für die Domain(s) für ein Jahr bezahlt werden (siehe Domainpreisliste).
Kündigt XenonServer dem Kunden außerordentlich aufgrund einer Vertragsverletzung des Kunden, besteht für diesen kein Anspruch auf anteilige Erstattung von im Voraus bezahlten Entgelten.
§ 8 Entgeltregelungen
Die in den Preisinformationen genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19%.
Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich auf 1 Monat im Voraus, soweit nicht anders vereinbart.
Verlangt der Kunde eine gesonderte Rechnung, die ihm auf dem Postweg zugestellt werden soll, so berechnet XenonServer hierfür pro Rechnung € 2,00.
Die Zahlung hat sofort nach Rechnungsstellung spätestens innerhalb 10 Tage auf eines der Konten von XenonServer zu erfolgen, sofern nicht eine Einzugsermächtigung erteilt worden ist.
Sollte die Lastschrift vom Kunden storniert werden, ist XenonServer berechtigt, dem Kunden die erhobenen Stornokosten (pauschal 8 €) zu berechnen. Der Nutzer gerät 30 Tage nach Zugang der Rechnung automatisch in den gesetzlichen Verzug. Von diesem Zeitpunkt an ist daher die offene Forderung mit 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verzinsen und die Dienstleistung zu sperren. Für die Sperrung sowie Aufhebung der Sperre fällt jeweils eine Pauschale von 5€ an. Zahlungserinnerungen nach 5 Tagen sind nicht mit Gebühren belastet und dienen nur zur Erinnerung an offene Beträge. Für die 1. Mahnung fällt ein Pauschalbetrag von 2,00 € an, für die 2. Mahnung fällt ein Pauschalbetrag von 5,00 Euro an.
§ 9 Pflichten des Kunden aus dem Vertrag
Der Kunde ist verpflichtet, die Angebote von XenonServer sachgerecht zu nutzen.
Der Nutzer versichert XenonServer, dass seine gesamten angegebenen Daten, insbesondere seinen Namen, seine Adresse, seine Telefonverbindungen und seine Bankverbindungsdaten, sowohl richtig als auch vollständig angegeben wurden. Sollten Änderungen dieser Bestandsdaten auftreten, ist der Kunde verpflichtet die korrigierten neuen Daten unverzüglich an die Buchhaltung von XenonServer zu übersenden. Des Weiteren fallen unter diese anzugebenden Änderungen auch der Eintritt eines Erbfalls und/oder einer sonstigen Gesamtrechtsnachfolge und wenn bei Gemeinschaften von Kunden (Personengesellschaften und Erbengemeinschaften) Personen ausscheiden und/oder hinzukommen. Sollte der Kunde diesen Verpflichtungen nicht nachkommen, behält sich XenonServer vor, nach erfolgloser Abmahnung dem Kunden das Vertragsverhältnis zu kündigen.
Der Kunde ist verpflichtet alle ihm zur Erfüllung und Nutzung des Vertrages erforderliche und übermittelte Passwörter streng vertraulich zu behandeln. Sollten die Passwörter durch Dritte genutzt werden, verpflichtet sich der Kunde dazu die daraus entstandenen Kosten zu tragen und etwaigen Schadensersatz zu leisten. Von Ansprüchen, die aufgrund der Verletzung dieser Pflicht von Dritten eingefordert werden, stellt der Kunde XenonServer ausdrücklich frei.
§ 10 Dienstbezogene Vorgaben und Einschränkungen
Gameserver
Der FTP des Gameservers darf nicht für externe Downloads genutzt werden, bei nicht Beachtung erfolgt die Abrechnung des verursachten Traffics.
Zusätzliche Plugins, Scripte oder Tools (wie zum Beispiel: Cheating Death, Config Einträge, WebAdmin, Bots, usw) die die Serverperformance beeinträchtigen dürfen nicht angewandt werden, andernfalls ist XenonServer berechtigt angefallene übermässige Nutzung in Rechnung zu stellen.
Vorgegebene Maximalwerte aus dem Webinterface dürfen nicht durch manuelle Bearbeitung überschritten werden, bei Nichtbeachtung ist XenonServer berechtigt entsprechend zusätzlich bezogene Systemleistungen zu berechnen.
Eggdrops
Scripte die die Performance des Servers beeinträchtigen sind nicht gestattet, bei nicht Beachtung erfolgt die Sperrung des Accounts.
Streamserver
Streamserver dürfen nur mit gültiger GVL/GEMA Lizens betrieben werden, es sei denn es werden eigens produzierte Stücke verbreitet.
Webspace
Für alle inklusiven Leistungen wie Datenbanken, Traffic, Emails, etc gilt das Fair Use Prinzip. Diese Leistungen dürfen nicht zum versenden von Spammails oder Downloadseiten verwendet werden. Bei etwaigen Überschreitungen wird XenonServer den Nutzer per Email informieren um eine Einigung und gegebenenfalls zusätzliche Kosten vereinbaren.
Der Kunde hat umfangreiche Einstellungsmöglichkeiten seines Webspaces. Ändert er sicherheitsrelevante Einstellungen ab und kommt es deswegen zu Schäden wie Hackerangriffen oder wird der Webserver durch fehlerhafte Einstellungen beschädigt oder zerstört, haftet der Kunde in vollem Umfang für unmittelbare und mittelbare entstandene Kosten.
Die Nutzung für erotische oder urheberrechtlich verletzende Inhalte ist untersagt.
Rootserver
Inklusive Leistungen wie Gameserver Flatrate dürfen nur für das Betreiben einer Spielegemeinschaft genutzt werden, also Gameserver, Voiceserver, Webspace. Untersagt ist die Nutzung von Trafficintensiven Diensten wie Downloadseiten.
§ 11 Weitere Pflichten des Nutzers
Der Kunde verpflichtet sich zudem dazu, binnen zwei Tagen nach Kenntnis von Mängel und/oder Schäden diese dem Anbieter anzuzeigen. Hierzu reicht eine Mitteilung per E-Mail. Sollte der Kunde dieser Mitwirkungspflicht zur Anzeige von Störungen nicht innerhalb der o.a. Frist nachkommen, ist der Anbieter berechtigt, die durch die verspätete Kenntnisnahme von Schäden bzw. Mängeln verursachten Zusatzkosten dem Kunden in Rechnung zu stellen, d.h. den Teil der Kosten, der bei rechtzeitigem Handeln des Kunden vermeidbar gewesen wäre.
§ 12 Rechte des Anbieters
XenonServer behält sich vor, den Zugriff auf Inhalte (Webspace), die möglicherweise gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, zu unterbinden. XenonServer wird des Weiteren in unregelmäßigen Abständen stichprobenartig die von den Kunden ins Netz gestellten Websites aufrufen und bei einem begründeten Verdacht eines möglichen Verstoßes den Kunden unverzüglich über diesen Verstoß abmahnen. Sollte dieser der Aufforderung zur Beseitigung nicht unverzüglich nachkommen oder die Rechtmäßigkeit nicht darlegen/beweisen können, behält sich XenonServer vor, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
XenonServer ist berechtigt bei einem Wechsel eines direkten oder indirekten Partners aufgrund der damit eventuell bedingten Kostenerhöhung die monatlichen Gebühren zu erhöhen. Die Nutzer werden in diesem Fall direkt per E-Mail über diese Änderung informiert. Sie haben dann innerhalb von zwei Wochen nach Zugang dieser Nachricht die Möglichkeit den Vertrag unverzüglich zu beenden.
§ 13 Datensicherheit
Der Nutzer erhält von XenonServer bei der Beantragung einem Passwortgeschützten Bereiches für den Zugriff auf denselbigen eine Benutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, für eventuell anfallende Schäden haftet der Kunde. Dem Nutzer ist bekannt, dass bei der Übertragung via Internet die Möglichkeit besteht, dass übermittelte Daten eventuell von Dritten abgehört werden könnten. Dieses Risiko nimmt der Nutzer in Kauf. Der Nutzer hat im Verdachtsfall die Möglichkeit, ein neues Passwort bei uns anzufordern.
§ 14 Vertragsbruch- und strafen
Entfernt ein Nutzer das Passwort bei einem gemieteten Passwort Server so ist XenonServer berechtigt dem Nutzer ein Public Server in Rechnung zu stellen, gleiches gilt für die Angabe des Passwortes im Servernamen.
Beginnt der Nutzer Vertragsbruch so ist XenonServer berechtigt eine Vertragsstrafe in Rechnung zu stellen.
Gameserver
Es ist dem Kunden untersagt das Passwort auf einem Clan bzw Passwortserver zu entfernen oder dieses im Servernamen anzugeben. Bei nicht Beachtung erfolgt eine Abrechnung für einen entsprechenden Publicserver.
Eggdrops
Sollte ein Nutzer von Eggdrops das System durch Hintergrundprozesse die nicht geschlossen oder Missbrauch zum Spamen zu sehr auslasten, so wird XenonServer entsprechend ein Pauschalbetrag von 25,00 € zur Behebung dieses Problems in Rechnung stellen.
Bouncer
Wird ein Benutzer der Nutzung von Idle Bouncern überführt, sei es durch Überprüfungen durch XenonServer oder im Falle von Abuse E-Mails durch ein IRC Netzwerk, verfällt eine Vertragsstrafe in Höhe von 150 Euro zugunsten XenonServer. Außerdem ist XenonServer zur Kündigung der Verträge und sofortiger Sperrung des Accounts berechtigt, ein Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Beträge besteht hierbei dann nicht.
Streamserver
Wird ein Streamserver länger als die im Angebot enthaltenen Leistungen genutzt so werden die zusätzlichen Traffickosten dem Kunden in Rechnung gestellt. Pro GB Transfer fallen hier 0,49 € an
Webspace
Nutzt ein Nutzer von XenonServer den Webspace als Downloadportal oder für erotische Inhalte (ab 18 Jahre) so fällt eine Vertragsstrafe von 50,00 € an. Der Nutzer hat zudem den komplett entstandenen Traffic zu tragen, pro GB Traffic werden 0,49 € berechnet.
§ 15 Schuldnerdatenbank
XenonServer behält sich vor Bonitätsprüfungen vorzunehmen sowie Kunden, welche
1) einen gerichtlichen Mahnbescheid zugestellt bekamen
2) gegen die ein Inkassoverfahren anhänglich ist oder
3) bereits eine eidesstattliche Versicherung abgegeben haben,
in eine Schuldnerdatenbank einzutragen. Diese wird Mitbewerbern zugänglich gemacht
§ 16 Sonstiges
Dem Kunden ist bewusst, dass es bei der Nutzung der Dienste, die auf der Basis der dezentralen Internet-Technologie beruhen, eine absolute Sicherheit in Bezug auf den Datenschutz bei der Übertragung von Daten nicht geben kann. XenonServer ist bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen, verbunden mit dem möglichen Stand der Technik, einen größtmöglichen Schutz zu gewährleisten. Der Kunde wird hiermit noch einmal explizit darauf hingewiesen, dass XenonServer die auf ihren Servern abgelegten Kundendaten aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann.
Dem Kunden obliegt es zudem, regelmäßig eine Datensicherung durchzuführen und die Programme auf deren Funktionsfähigkeit und Mangelfreiheit zu überprüfen. Es obliegt ausschließlich dem Kunden für die Sicherheit der auf den Servern gespeicherten Daten zu sorgen. XenonServer wird diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ständig überprüfen und den sich ändernden Anforderungen, soweit erforderlich, anpassen.
Die zwischen dem Kunden und der XenonServer geschlossenen Verträge unterliegen dem deutschen Recht bei gleichzeitig erklärtem Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen Kaufrecht der UN über den Kauf von beweglichen Sachen. Die Nutzung der vertraglichen Dienstleistung durch Dritte, sowie die entgeltliche Weitergabe dieser Dienstleistungen an Dritte bedarf der ausdrücklichen, und schriftlichen Zustimmung XenonServers.
Ein gewerblicher Vertrieb der von XS bezogenen Dienstleistungen an Dritte ist nur aufgrund einer gesonderten Vereinbarung mit XS zulässig. Sofern der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichen Sondervermögens ist, sind für alle Rechtsstreitigkeiten die Gerichte am Sitz von XenonServer in 61118 Bad Vilbel zuständig.